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Liberalisierung des Netzbetriebs und Wettbewerb

Dr. Volker Schmits
Zusammenfassung:
Dr. Volker Schmits greift in seinem Beitrag die Diskussion um die Liberalisierung des Netzbetriebes und die Notwendigkeit zur Etablierung eines funktionstüchtigen Wettbewerbes auf. Er beschreibt unter Einbeziehung der historischen Entwicklung den gegenwärtigen Markt für analoge terrestrische UKW-Sendernetze und dessen Zweiteilung in das von den öffentlich-rechtlichen Sendern betriebene und das von Media Broadcast privat betriebene Sendernetz, sowie die rechtlichen Rahmenbedingungen. Daraufhin werden die Wettbewerbsbedingungen auf dem Markt der Sendernetzbetreiber in den Blick genommen und die Probleme in diesem Zusammenhang sowie Problemlösungen aufgezeigt.
Zur Person:
Rechtsanwalt in München, studierte Rechtswissenschaften in Frankfurt am Main, Lausanne und London (LSE). Im ambitionierten Mega Radio Mittelwellenprojekt hat er ab 1995 die Grundlagen seiner Expertise im Bereich Hörfunknetzwerke gelegt. Seit 2003 ist er als Berater maßgeblich an der Etablierung alternativer Sendernetzbetreiber und der Initiierung der heute gültigen Eckpunkte zur Vergabe von Frequenzen des terrestrischen Rundfunkdienstes beteiligt. Er arbeitet insbesondere an den Schnitt stellen zwischen Rundfunk- und Telekommunikationsrecht und ist Autor eines Kommentars zu den entsprechenden Normen des TKG.